§ 1 Anwendungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen Rümpelsmart® (Hepclean GmbH) und Geschäftspartnern abgeschlossen werden, sofern diese Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder juristische Personen des öffentlichen Rechts sind.
(2) Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen. Der Partner versichert, als Unternehmer zu handeln.
(3) Abweichende AGB des Partners gelten nur, wenn sie schriftlich anerkannt wurden.
§ 2 Leistungen von Rümpelsmart® / Mitwirkung des Partners
(1) Rümpelsmart® stellt dem Partner Marketing- und Vermittlungsleistungen zur Verfügung, insbesondere die Generierung und Weitergabe von Kundenanfragen (Leads). Die Leistungen sind keine Werkleistungen im Sinne des BGB.
(2) Ein wirtschaftlicher Erfolg (z. B. Umsatzsteigerung) ist nicht geschuldet.
(3) Die Leistungen sind standardisiert oder individuell vereinbart. Ein Erfolg im Sinne von Umsatz oder ROI ist nicht garantiert.
(4) Der Partner verpflichtet sich, notwendige Mitwirkungsleistungen fristgerecht zu erbringen. Unterbleiben diese, bleibt der Vergütungsanspruch von Rümpelsmart® bestehen.
(5) Rümpelsmart® behält sich das Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB vor.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Verträge können schriftlich oder fernmündlich (z. B. per Videochat, Telefon) abgeschlossen werden.
(2) Fernmündliche Verträge kommen durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.
§ 4 Zahlungen und Bedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Bezahlung erfolgt nach Rechnungserhalt. Bei Vertragsabschluss wird die vereinbarte Vergütung sofort fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
(3) Bei vereinbartem SEPA-Lastschriftverfahren stellt der Partner ein schriftliches Mandat aus.
(4) Rechnungen werden mit ordnungsgemäßem Umsatzsteuerausweis ausgestellt.
(5) Rücklastschriftkosten trägt der Partner.
(6) Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
(7) Fällige Beträge können auch über Drittanbieter (z. B. Digistore24, Copecart) eingezogen werden.
§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Laufzeit beträgt mindestens 3 Monate, sofern nicht anders vereinbart.
(2) Eine ordentliche Kündigung während der Laufzeit oder vor Dienstleistungsbeginn ist ausgeschlossen.
(3) Kündigungen bedürfen der Schriftform.
§ 6 Verzug / Rücktritt
(1) Leistungen beginnen erst nach vollständigem Zahlungseingang und Erfüllung aller Mitwirkungspflichten.
(2) Bei Zahlungsverzug kann Rümpelsmart® Leistungen aussetzen.
(3) Bei Ratenverzug von mindestens zwei Raten wird die Gesamtvergütung sofort fällig. Zudem kann der Vertrag außerordentlich gekündigt werden.
§ 7 Erfüllung
(1) Rümpelsmart® erbringt die vereinbarten Leistungen mit Sorgfalt und kann dafür Dritte beauftragen.
(2) Es wird kein konkreter Erfolg geschuldet. Auf Anfrage kann Rümpelsmart® eine Leistungsübersicht bereitstellen.
(3) Liegt die Ursache für eine Leistungshinderung beim Partner, bleibt der Vergütungsanspruch bestehen.
§ 8 Schutzrechte Dritter
Der Partner sichert zu, dass überlassene Materialien (z. B. Bilder) frei von Rechten Dritter sind. Rümpelsmart® wird bei Inanspruchnahme durch Dritte freigestellt.
§ 9 Nutzungsrechte
(1) Der Partner erhält einfache Nutzungsrechte an bereitgestellten Arbeits- und Leistungsergebnissen.
(2) Diese Rechte gehen erst nach vollständiger Zahlung über.
(3) Weitergabe und Bearbeitung sind ausgeschlossen, es sei denn, dies wurde ausdrücklich erlaubt.
§ 10 Haftung
(1) Rümpelsmart® haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Die Haftung ist bei einfacher Fahrlässigkeit auf typische Schäden begrenzt. Datenverluste werden nur im Rahmen des Wiederherstellungsaufwands ersetzt.
(3) Für Einschränkungen durch Drittplattformen (z. B. Werbeverbote bei Facebook/Google) wird keine Haftung übernommen.
§ 11 Datenschutz
(1) Der Partner sichert die Einhaltung der DSGVO und des BDSG zu.
(2) Bei Verstößen stellt der Partner Rümpelsmart® von Ansprüchen Dritter frei, sofern nicht Rümpelsmart® verantwortlich ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen dieser AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
(2) Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz der Hepclean GmbH.